Grundsätzlich sind Vereinbarungen zur Beteiligung an den Kosten einer Fortbildung bei Ausscheiden aus dem Unternehmen zulässig. Dabei ist zu beachten, dass die Grenzen von Treu und Glauben nicht überschritten werden und die Vereinbarung dadurch unzulässig wird. Das ist nicht der Fall, wenn die Pflicht zur Kostenübernahme einerseits einem billigenswerten Interesse des Arbeitgebers entspricht, andererseits der Arbeitnehmer mit der Fortbildungsmaßnahme eine angemessene Gegenleistung für die Beteiligung an den Ausbildungskosten erhalten hat und ihm die Kostenbeteiligung zumutbar ist. Das Bundesarbeitsgericht zieht zur Beurteilung der Bindungsintensität die Fortbildungsdauer und die Qualität der erworbenen Qualifikation heran. Danach kann bei einer Ausbildungsdauer bis zu vier Monaten eine Bindungsdauer von bis zu 24 Monaten und bei einer Ausbildungsdauer von sechs bis zu zwölf Monaten eine Bindungsdauer von 36 Monaten vereinbart werden.

Stand: 10.07.2006   Quelle: Nordkurier